E-Paper - 06. Februar 2019
Neue Oltner Zeitung (Olten-Niederamt)
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Gemeinsam für ein Olten mit Zukunft gemeinsam für das Budget 2019

Über 60 Oltnerinnen und Oltner trotzten kürzlich dem Winterwetter, um ein Zeichen gegen das Budget-Referendum zu setzen.

Olten Seit dem 1. Januar besitzt die Stadt Olten kein gültiges Budget. Grund dafür ist das erfolgreich zustande gekommene Referendum der rechtsbürgerlichen Parteien FDP, SVP und Grünliberale. Noch bevor das Referendums-Komitee die nötigen Unterschriften gesammelt hatte, gründete sich am 17. Dezember der Verein «Olten ist uns das wert JA zum Budget 2019», um gegen das Referendum und für eine lebendige Stadt zu kämpfen. Was dabei von Stadtparlamentarierinnen und -parlamentarier der SP, Grünen, CVP, EVP, Junge SP und Olten jetzt angestossen wurde, hat sich innert kürzester Zeit zu einem breiten Zusammenschluss von Oltnerinnen und Oltnern entwickelt, welchen Lebensqualität und Attraktivität wichtiger ist als ein mit allen Mitteln tief gehaltener Steuerfuss.

Am vergangenen Samstag traf sich nun der Verein, um ein erstes Zeichen für ein Olten zu setzen, das gemeinsam in seine Zukunft investiert. Über 60 Mitglieder & Sympathisantinnen trotzten der Winterkälte und zeigten ihre Unterstützung am kurzfristig organisierten Foto-Termin vor dem frisch renovierten Haus der Museen, eines jener Projekte, welche Olten noch lebensfroher und attraktiver machen und welche nur mit einem ausgewogenen Budget realisiert werden können.

Hohe Lebensqualität ist wichtiger als möglichst tiefe Steuern

Ein Nein zum Budget 2019 hätte gemäss der Budget-Befürworter weitreichende Folgen. Nicht nur würde Olten für weitere Monate ohne gültiges Budget dastehen und damit in der finanziellen Unsicherheit schweben. Auch längerfristig würden der Stadt ohne die geplante Steuererhöhung  die finanziellen Mittel für dringend notwendige Leistungen und Investitionen fehlen. Der Verein «Olten ist uns das wert JA zum Budget 2019» setzt sich dezidiert gegen die verantwortungslose Finanzstrategie des Referendumkomitees ein. Ein möglichst niedriger Steuerfuss ist nicht das, was eine Stadt lebenswert macht. «Als bei uns der Gedanke aufkam, nach Olten zu ziehen, informierten wir uns erst über das Freizeitangebot und die Infrastruktur. Das war für uns wichtiger als die Steuern», sagt etwa Simone Scholtz auf Nachfrage von swissinfo.ch. Das vom Oltner Gemeinderat klar angenommene Budget sei ein ausgewogener und politisch breit abgestützter Kompromiss, der den verschiedenen Bedürfnissen der Oltner Bevölkerung gerecht wird und den Weg für anstehende Projekte wie das neue Schulhaus, die zweite Etappe der Museumserneuerung, die Attraktivierung der Aarezugänge oder des Bahnhofplatzes ebnet. Das Budget 2019 sei ein wichtiger Schritt für ein Olten mit Zukunft.

Weitere Informationen unter www.ja-zu-olten.ch oder hallo@ja-zu-olten.ch.

pd

Neue Oltner Zeitung (Olten-Niederamt) vom Mittwoch, 6. Februar 2019, Seite 10 (24 Views)

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